Unterrichtung der Einwohner

    gemäß § 41 Abs. 5 GemO über das Ergebnis der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Herschberg vom 13.08.2019

    Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung:

    1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

    Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Manfred Biedinger verpflichtet die Ratsmitglieder vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (§ 30 Abs. 2 Satz 1 GemO).

    2. Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

    Herr Biedinger gibt einen kurzen Rückblick über die vergangene Amtszeit, die hinter den ausgeschiedenen Mitgliedern des Ortsgemeinderates liegt und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit. Herr Biedinger verabschiedet anschließend Herrn Friedrich Horn und überreicht ihm eine Dankurkunde als Dank für seine ehrenamtliche Tätigkeit. Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Christian Kiefer, Patrick Sema und Christoph Brenner sind nicht anwesend weshalb ihnen die Dankurkunde für ihre 5-jährige ehrenamtliche Tätigkeit nachgereicht wird.

    3. Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

    Herr Andreas Schneider ist am 26.05.2019 zum neuen Ortsbürgermeister gewählt worden und wird in der Sitzung durch den geschäftsführenden Ortsbürgermeister Herrn Manfred Biedinger ernannt, verpflichtet und in sein Amt eingeführt. Die Ernennungsurkunde wurde entsprechend ausgehändigt. Anschließend übernimmt der neue Ortsbürgermeister Andreas Schneider den Vorsitz und verpflichtet Herrn Manfred Biedinger sowie Herrn Felix Gerhardt als Ratsmitglied.

    4. Wahl der Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

    Zum Ersten Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Herschberg wurde Herr Karl-Heinz Kiefer gewählt.

    Zum Weiteren Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Herschberg wurde Herr Eric Gerhardt gewählt.

    Die Ortsbeigeordneten werden von Ortsbürgermeister Andreas Schneider ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt und die Ernennungsurkunden wurden ausgehändigt.

    5. Geschäftsordnung des Gemeinderates

    Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Geschäftsordnung für die Ortsgemeinde Herschberg.

    6. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse:

    a) Haupt- und Finanzausschuss

    b) Rechnungsprüfungsausschuss

    c) Agrar- und Gewässerausschuss

    d) Bauausschuss

    e) Kultur- und Verkehrsausschuss

    f) Umweltausschuss

    g) Friedhofsausschuss

    Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, die Wahl der Ausschussmitglieder per Akklamation durchzuführen.

    Anschließend werden folgende Personen für die Ausschüsse vorgeschlagen und einstimmig gewählt:

    a) Haupt- und Finanzausschuss

    Mathias Bossert, Stellvertreterin: Lydia Westrich

    Bärbel Juner, Stellvertreterin: Gudrun Stocker-Löffler

    Karl-August Riebel, Stellvertreter: Manfred Biedinger

    Eric Gerhardt, Stellvertreter: Klaus Bohl

    Karl-Heinz Kiefer, Stellvertreter: Felix Gerhardt

    Marcus Wagner, Stellvertreter: Heinz Gehrmann

    b) Rechnungsprüfungsausschuss

    Bärbel Juner, Stellvertreterin: Gudrun Stocker-Löffler

    Tobias Riebel, Stellvertreterin: Lydia Westrich

    Bernd Kunz, Stellvertreter: Karl-August Riebel

    Marcus Wagner, Stellvertreter: Felix Gerhardt

    Klaus Bohl, Stellvertreter: Heinz Gehrmann

    Kevin Kiefer, Stellvertreter: Niklas Kiefer

    c) Agrar- und Gewässerausschuss

    Tobias Riebel, Stellvertreter: Fabian Mertel

    Mathias Bossert, Stellvertreterin: Lydia Westrich

    Karl-August Riebel, Stellvertreter: Kurt Bauer

    Klaus Bohl, Stellvertreter: Heinz Gehrmann

    Kevin Kiefer, Stellvertreter: Frank Gerhardt

    Felix Gerhardt, Stellvertreter: Eric Gerhardt

    d) Bauausschuss

    Fabian Mertel, Stellvertreterin: Lydia Westrich

    Tobias Riebel, Stellvertreter: Mathias Bossert

    Dietmar Huber, Stellvertreter: Sascha Enstipp

    Klaus Bohl, Stellvertreter: Karl-Heinz Kiefer

    Christian Kiefer, Stellvertreter: Mathias Schneider

    Michael Kiefer, Stellvertreter: Max Stoffel

    e) Kultur- und Verkehrsausschuss

    Brigitte Waggershauser, Stellvertreter: Alexander Höh

    Mathias Bossert, Stellvertreterin: Lydia Westrich

    Manfred Biedinger, Stellvertreter: Dietmar Huber

    Larissa Anstätt, Stellvertreter: Kevin Kiefer

    Marie Gerhardt, Stellvertreter: Niklas Kiefer

    Franz Speicher, Stellvertreterin: Gabriele Schneider

    f) Umweltausschuss

    Laura Juner, Stellvertreterin: Anne Pörsch

    Alexander Höh, Stellvertreterin: Ellen Bohl

    Bernhard Hoffmann, Stellvertreter: Tim Glass

    Eric Gerhardt, Stellvertreter: Heinz Gehrmann

    Jan Maurer, Stellvertreter: Mathias Schneider

    Lukas Lösch, Stellvertreter: Michael Sema

    g) Friedhofsausschuss

    Fabian Mertel, Stellvertreter: Mathias Bossert

    Ellen Bohl, Stellvertreter: Brigitte Waggershauser

    Helga Bischof, Stellvertreter: Kurt Bauer

    Christoph Brenner, Stellvertreterin: Gabriele Schneider

    Heinz Gehrmann, Stellvertreter: Marcus Wagner

    Michael Höh, Stellvertreter: Lukas Lösch

    7. Bekanntgabe von Eilentscheidungen

    Folgende Eilentscheidungen werden bekanntgegeben:

    ·

    Für den Ausbau des Wirtschaftsweges Würschhauserhof liegt ein Angebot der Firma Wolff Tief- und Straßenbau GmbH & Co. KG in Höhe von 8.000,00 € vor. Da das Angebot zu teuer ist, wurde eine Eilentscheidung getroffen, das genannte Bauvorhaben nicht vorzunehmen.

    ·

    Hinsichtlich der Teilungsvermessung für das Grundstück der „Alten Molkerei“ (Thaleischweiler Str. 20/20a) liegt ein Angebot vom Vermessungsbüro Bach in Höhe von 2.632,17 € vor. Auch hier wurde eine Eilentscheidung getroffen, den Auftrag an die Firma zu vergeben.

    ·

    Vergabe der Architektenleistungen für die Abbrucharbeiten der „Alten Molkerei“ an das Architekturbüro Edinger aus Kaiserslautern zum kalkulierten Honorar von max. 4.400,00 €

    ·

    Vergabe der Aufträge an das Vermessungsbüro Bach für die Absteckung der Ausbaugrenzen der gesamten Triftstraße und der Schlussvermessung nach Ausbau und Wiederherstellung der Flurstücksgrenzen und Teilungsvermessung an drei Eckgrundstücken zum Preis von ca. 9.300,00 €.

    8. Kindertagesstätte "Vogelnest" Thaleischweiler Str. 29;

    hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe Gewerk

    Abbrucharbeiten / Rohbauarbeiten nach VOB/A

    Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig bei einer Enthaltung vertagt, da Ortsbürgermeister Andreas Schneider keine ausreichenden Informationen zum Sachverhalt vorliegen.

    Herschberg, den 03.09.19

    gez. Schneider, Ortsbürgermeister

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