Unterrichtung der Einwohner

    gemäß § 41 Abs. 5 GemO über das Ergebnis der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach am 14.10.2019

    Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung:

    1. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse:

    a) Haupt- und Finanzausschuss

    b) Rechnungsprüfungsausschuss

    c) Agrar- und Gewässerausschuss

    d) Bau- und Friedhofsausschuss

    e) Kindergartenausschuss

    Der Rat beschließt einstimmig die Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter per Akklamation durchzuführen.

    Nachfolgende Personen werden für die Ausschüsse einstimmig gewählt:

    a) Haupt- und Finanzausschuss

    Mitglieder

    Stellvertreter

    1. Fatscher, Florian

    1. Mistler, Markus

    2. Schaan, Hans

    2. Mistler, Christoph

    3. Stuppy, Barbara

    3. Flickinger, Frank

    4. Flickinger, Fabian

    4. Flickinger, Katharina

    5. Neufang, Rainer

    5. Gamber, Björn

    b) Rechnungsprüfungsausschuss

    Mitglieder

    Stellvertreter

    1. Rudig, Marius

    1. Bernhard, Carsten

    2. Mistler, Markus

    2. Mistler, Christoph

    3. Siegler, Hans-Peter

    3. Eicher, Michael

    4. Flickinger, Anja

    4. Eicher, Dirk

    5. Gamber, Björn

    5. Marx, Nadine

    c) Agrar- und Gewässerausschuss

    Mitglieder

    Stellvertreter

    1. Scheerer, Walter

    1. Hemmer, Ralf

    2. Westrich, Michael

    2. Traub, Philipp

    3. Eicher, Michael

    3. Siegler, Hans-Peter

    4. Flickinger, Fabian

    4. Becker, Jens

    5. Müller, Matthias

    5. Gamber, Heino

    d) Bau- und Friedhofsausschuss

    Mitglieder

    Stellvertreter

    1. Schaan, Hans

    1. Westrich, Michael

    2. Scheerer, Walter

    2. Rudig, Marius

    3. Flickinger, Frank

    3. Becker, Jens

    4. Eicher, Dirk

    4. Siegler, Hans-Peter

    5. Schütz, Lothar

    5. Marx, Jakob

    e) Kindergartenausschuss

    Mitglieder

    Stellvertreter

    1. Bernhard, Carsten

    1. Hemmer, Ralf

    2. Mistler, Christoph

    2. Westrich, Michael

    3. Eicher, Dirk

    3. Eicher, Michael

    4. Flickinger, Anja

    4. Stuppy, Barbara

    5. Marx, Nadine

    5. Schüngel, Eva

    2. Ausbau des Radweges zwischen der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach und der Ortsgemeinde Oberarnbach;

    hier: Beratung und ggf. Entscheidung über die Variantenuntersuchung des LBM

    Die Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach favorisiert einstimmig die Variante mit Kosten in Höhe von 213.000,- € für den Ausbau des Radweges zwischen der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach und der Ortsgemeinde Oberarnbach. Auf dieser Grundlage ist die weitere Vorgehensweise mit dem LBM und der Ortsgemeinde Oberarnbach zu besprechen.

    3. Kindertagesstätte "Arnbachtal", Pirmasenser Str. 24;

    hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende

    Der Ortsgemeinde wurde von der Volksbank Kaiserslautern e.G., Kanalstr. 4, 67655 Kaiserslautern eine Spende in Höhe von 500,- € für die Anschaffung einer Tisch-Bank-Kombination für den U3-Bereich der Kindertagesstätte angeboten. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Spende anzunehmen.

    Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

    1. Personalangelegenheit

    Der Gemeinderat stimmt einem Antrag auf Altersteilzeit einer/eines Beschäftigten einstimmig zu.

    Obernheim-Kirchenarnbach, den 07.11.19

    gez. Traub, Ortsbürgermeister

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